Kritische Stimmen zu TTIP und CETA – SPD Troisdorf, Jusos Rhein-Sieg und AG „60 plus“ Rhein-Sieg luden zur Diskussion

Dass die transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP und CETA polarisieren, zeigte der gut gefüllte Saal des Troisdorfer ASB-Kasinos. Die SPD Troisdorf, die Jusos Rhein-Sieg und die AG „60plus“ Rhein-Sieg hatten zur Diskussion über die Auswirkungen die-ser Abkommen eingeladen und viele Bürgerinnen und Bürger aus dem Rhein-Sieg-Kreis nutzten diese Gelegenheit. Alexis Passadakis stellte die Position von „Attac Deutsch-land“, eine der Organisationen des europäischen Bürgerbegehrens gegen TTIP, aus-führlich dar und zeigte mögliche negative Auswirkungen auf, z.B. bei bestehenden sozi-alen, ökologischen oder arbeitsrechtlichen Standards.
Kritisiert wurden sowohl von Passadakis als auch aus dem Publikum u.a. die geplanten Schiedsgerichte, die Streitigkeiten zwischen Unternehmen und Staaten außerhalb der bestehenden Rechtssysteme verhandeln sollen. Der Troisdorfer SPD-Vorsitzende Jür-gen Weller stellte fest, dass dieser Abend nur der Beginn einer breiten Diskussion sein kann, die man nun weiter mit allen Interessieren führen wolle und bedankte sich beim Vorsitzenden der AG „60 plus“ der Rhein-Sieg-SPD, Ulli Knab, für die Organisation der Veranstaltung. „Die Diskussion wird in der SPD kontrovers geführt. Uns war es wichtig, die Position der erklärten Abkommens-Kritiker zu hören und gemeinsam mit den Fragen und Meinungen der Bürgerinnen und Bürger aufzunehmen. Für das weitere Verfahren muss gelten: Informationen sowie demokratische Mitsprache einfordern und kritisch sein“ so zum Abschluss die gemeinsame Erklärung der Organisatoren.