„Europa liegt uns am Herzen“

Auf der letzten Mitgliederversammlung widmete sich die SPD Troisdorf dem Thema "Europa". Außerdem war Vizelandrat Denis Waldästl zu Gast und stellte seine Vision des "Rhein-Sieg-Kreises 2040" vor.

SPD Troisdorf Mitgliederversammlung Europa AsF

„Das Denken in Visionen ist in letzter Zeit sowohl bei uns in Troisdorf als auch bei der SPD teils etwas zu kurz gekommen“, eröffnete der Ortsvereinsvorsitzende Frank Goossens die Mitgliederversammlung zum Thema Europa. Dabei verwies er einerseits auf die nun Fahrt aufnehmende Debatte innerhalb der SPD zur Zukunft des Sozialstaats, als auch andererseits auf die Vision eines bürgerfreundlichen Freibads. Hierzu begrüßte er außerordentlich Louise Knobloch, Mitinitiatorin des Bürgerbegehrens „Rettet das Aggerfreibad“. Gemeinsam mit den Vereinen sowie zahlreichen Genossinnen und Genossen hatte das Bürgerbegehren mehr als 8.400 Unterschriften für den Erhalt des Freibads in seiner jetzigen Form mit 50-Meter-Schwimmerbecken sowie Sprungturm gesammelt. Während die Troisdorfer Ratsmehrheit aus CDU, Grünen und Regenbogenpiraten bislang aus fadenscheinigen Gründen für die Abschaffung des Freibads war, mussten sich die Parteien jetzt dem Druck der Bürgerinnen und Bürger beugen – das Aggua-Freibad bleibt also erhalten.

SPD Troisdorf Mitgliederversammlung Europa AsF
Isabel Janssen und Andrea Heidrich stellten die Vorteile Europas für die Bürgerinnen und Bürger heraus.

Im Mittelpunkt der Mitgliederversammlung stand die Europawahl am 26. Mai. „Europa liegt uns am Herzen“, leitete Andrea Heidrich ihren Vortrag zu Europa und der EU ein, in dem sie leidenschaftlich die Vorzüge herausstellte, die ein geeintes Europa für die Bürgerinnen und Bürger bietet: Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, grenzenloses Reisen, der Austausch der Jugend innerhalb Europas, Förderung der Forschung, grenzübergreifende Verbrechensbekämpfung und nicht zuletzt Wohlstand für die Bürgerinnen und Bürger dank Unterstützung der Regionen Europas mittels EU-Regional- und -Struktur-Fonds. „Doch die EU wird sowohl von innen als auch von außen massiv bedroht“, warnte Heidrich. „Deshalb sollten wir als Demokratinnen und Demokraten für Europa und seine Ziele kämpfen. Nur gemeinsam können wir innerhalb Europas etwas bewegen.“

Anschließend berichtete Isabel Janssen, wissenschaftliche Mitarbeiterin bei der Europaabgeordneten MdEP Constanze Krehl, von ihrer Arbeit in Brüssel. „Wir sollten nicht vergessen, welch immense Fortschritte die EU für die Bürgerinnen und Bürger gebracht hat, wie die Reisefreiheit ohne Grenzkontrollen oder zuletzt die Abschaffung des Roamings. Wer trotzdem von den Brüsseler Institutionen als einem ‚Bürokratiemonster‘ spricht, verkennt die Realität. Im EU-Parlament arbeiten gerade einmal genauso viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wie in der Stadtverwaltung von München. Das Problem liegt vielmehr auf nationaler Ebene: Aufgrund des Einstimmigkeitsprinzips müssen Gesetze und Vorhaben einstimmig von allen Mitgliedsstaaten beschlossen werden. Allerdings blockieren einige Mitgliedsstaaten immer wieder sinnvolle Gesetze. Deshalb fordert die SPD die Einführung des Mehrheitsprinzips.“

SPD Troisdorf Mitgliederversammlung Europa Denis Waldästl
Denis Waldästl beschrieb seine Idee des „Rhein-Sieg-Kreises 2040“.

Als weiteren Gast konnten die Troisdorfer Genossinnen und Genossen den Vizelandrat des Rhein-Sieg-Kreises, Denis Waldästl, begrüßen. Der Sankt Augustiner hob zunächst ebenfalls die Leistung des Troisdorfer Bürgerbegehrens heraus: „Was hier erreicht wurde, sollte jederzeit ein Vorbild für die SPD sowie die Politik vor Ort sein.“ Weiterhin sprach Waldästl mitreißend über seine Vision eines „Rhein-Sieg-Kreises 2040“: „Die Zukunft des Kreises muss auf vier zentralen Politikfeldern neu gestaltet werden: Wir brauchen ein gemeinsames Verkehrskonzept aller Kommunen und müssen auch unsere Nachbarstädte Köln und Bonn mit einbeziehen; wir brauchen dringend bezahlbaren Wohnraum in Einklang mit der Natur; wir brauchen gute Bildung, weshalb Kitas und OGS für alle Menschen kostenfrei sein müssen; und wir brauchen eine regionale Gesundheitspolitik, damit die Versorgung überall im Kreisgebiet sichergestellt ist.“

SPD Troisdorf Mitgliederversammlung EuropaZum Abschluss der Mitgliederversammlung diskutierten die Genossinnen und Genossen die von Denis Waldästl aufgestellten Forderungen und brachten weitere Ideen ein.