Bisherige Troisdorfer Ratsmehrheit zerbricht

Stellungnahme des SPD-Bürgermeisterkandidaten Frank Goossens und des SPD-Fraktionsvorsitzenden Harald Schliekert zum Austritt der Fraktion Regenbogen-Piraten aus der Koalition im Troisdorfer Stadtrat.

Harald Schliekert Frank Goossens SPD Troisdorf Fraktion
Fraktionsvorsitzender Harald Schliekert und Bürgermeisterkandidat Frank Goossens.

Wer mit dem Teufel essen will, muss einen langen Löffel haben, sagt ein altes Sprichwort. Natürlich ist die Ratsmehrheit in Troisdorf aus CDU und Grünen nicht der Teufel, aber der Löffel der Fraktion Regenbogen-Piraten war offensichtlich nicht lang genug.

Im Nachhinein muss man sich wundern, dass sich die Fraktion Regenbogen-Piraten überhaupt Illusionen darüber gemacht hat, als so etwas wie Partner anerkannt zu werden. Unterflurglascontainer hat man ihnen zugestanden, aber das war’s.

Warum sich CDU und Grüne ihres Partners jetzt entledigt haben, ist deren Geheimnis. Aber es darf vermutet werden, dass sie glaubten, ihn schlicht und ergreifend nicht mehr zu brauchen. Die Grünen konnten in ihrer Fraktion einen Zugang verbuchen und dann braucht man eben die Mehrheits-Rückendeckung der Fraktion Regenbogen-Piraten nicht mehr. Bis zum Ende der Legislaturperiode steht aus Sicht der nunmehr kleineren Ratsmehrheit möglicherweise sowieso nichts Wichtiges mehr an; da kann man zwecks Vertretung anders gerichteter Interessen auf den Mehrheitsabsicherer getrost verzichten.

Die Frage bleibt, ob CDU und Grüne nicht geglaubt haben, dass die Fraktion Regenbogen-Piraten Konsequenzen daraus ziehen würde, verprellt zu werden. Mit Blick auf die Kommunalwahl könnte es sich um eine Positionsbereinigung handeln – oder hinter dem Anlass des Bruchs steckt mehr, als man bisher sehen kann. Anlass war die Standortbestimmung für die Stadtbibliothek, die das Forum verlassen muss. Mit vielen Wenns und Abers, verbunden mit einem deutlich höheren Mietpreis, haben sich CDU und Grüne für eine aus ihrer Sicht „Übergangslösung“ ausgesprochen – weil technisch in der derzeitigen Situation gar keine andere Lösung möglich war. Aber was wollen sie wirklich, wenn sie bereit waren, dafür einen Teil ihrer Koalition zu opfern? Das haben sie ihrem Ex-Koalitionär nicht gesagt und das werden sie der staunenden Öffentlichkeit wahrscheinlich auch nicht sagen.