20220607_Hp_Gleichstellung_Gleichberechtigung_Frauen_equal_Kommunalpolitik_SPD_Fraktion_Troisdorf

Erfolg hat viele Mütter – gemeinsam für gleichberechtigte Entscheidungsprozesse

Gleichberechtigte politische Teilhabe ist für die Demokratie und auf dem Weg zu einer moderneren und vielfältigeren Partei zentral. Deshalb ist die SPD seit ihren Anfängen die Partei der Gleichstellung von Frauen und Männern. Dass vor allem im Verwaltungsbereich, aber auch in den kommunalen Gremien noch Arbeit vor Stadtverwaltung und Parteien liegt, zeigt der aktuelle Gleichstellungsbericht der Stadt Troisdorf - die SPD-Fraktion ist aber auf dem richtigen Weg.

Im Rahmen der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses wurde der Gleichstellungsplan sowie ein Bericht hierzu vorgestellt. Deutlich wird hierin, dass insbesondere in den höheren und höchsten Verwaltungsebenen, wie beispielsweise der Dezernatsleitung, Frauen mit einem Anteil von 25 % deutlich unterrepräsentiert sind – obwohl in der Stadt Troisdorf der Anteil an Frauen und Männern quasi bei 50:50 liegt. Bei den Amtsleitungen hat sich der Anteil an Frauen im Vergleich zu 2018 sogar verringert: Dieser liegt bei 36 % (Vergleich 2018: 41 %), im Verwaltungsvorstand beträgt der Frauenanteil zumindest 40 % und wurde damit gegenüber 2018 verdoppelt.

„Der regelmäßige Gleichstellungsbericht ist wichtig und legt die Schwachstellen der Gleichberechtigung auf kommunaler Ebene offen. Deshalb danken wir den Gleichstellungsbeauftragten Frau Dr. Römer-Westarp und Frau Lapke-Fernholz für ihre Arbeit“, sagte Angela Pollheim.

Auch in der Kommunalpolitik liegt beim Thema Gleichstellung noch Arbeit vor den Parteien: Wie der Gleichstellungsbericht richtigerweise darlegt, ist es „von besonderer Bedeutung, dass Frauen gleichermaßen wie Männer an der politischen Machtausübung beteiligt sind und ihre Sichtweise, Interessen und Erfahrungen in die Kommunalparlamente einbringen“.

Der Rat der Stadt Troisdorf weist jedoch nur einen Frauenanteil von 24 % auf – bei einem genaueren Blick zeigt sich, dass es insbesondere bei den konservativen sowie rechten Parteien (0 bis 15 %) erheblichen Aufholbedarf gibt. Die SPD-Fraktion hat immerhin einen Frauenanteil von 38,5 % bei den Stadtratsmitglieder.

„Wir kommen als SPD-Fraktion den gesetzlich geforderten 40 Prozent zumindest sehr nahe. Trotzdem sind wir auch selbstkritisch, dass wir noch einen gewissen Weg vor uns haben bis zur wirklichen Gleichbesetzung und damit der Gleichstellung von Frauen und Männern“, sagt Daniel Engel, stellvertretender Fraktionsvorsitzender.

Dass innerhalb der SPD-Fraktion keine Parität besteht, ist zum Teil der Besonderheit des Wahlrechts geschuldet: Während die SPD-Liste zur Kommunalwahl 2020 zwar zunächst abwechselnd mit Frauen und Männern besetzt war, konnten 3 Männer und 1 Frau ihren Wahlkreis direkt gewinnen, wodurch das Prinzip der paritätischen Liste quasi ausgehebelt wurde.

Außerdem hervorzuheben ist, dass die SPD-Fraktion mit Angela Pollheim die einzige stellvertretende Bürgermeisterin stellt, während Bürgermeister sowie die weiteren Stellvertreter allesamt männlich sind.