„Wir für Troisdorf“ – Aktueller Newsletter

(vom 24.03.2022)

Liebe Troisdorfer:innen,

Harald Schliekert SPD Fraktion Troisdorf Vorsitzender
Harald Schliekert, SPD-Fraktionsvorsitzender

es sind bedrückende Bilder, die uns seit Wochen aus der Ukraine erreichen. Für uns, wie für viele andere, war es schlicht undenkbar, dass ein solcher Angriffskrieg Russlands gegen ein europäisches Nachbarland im Bereich des Möglichen liegt.

Jetzt ist unser aller Solidarität mit den Menschen in der Ukraine gefragt. Es freut mich daher, dass das Engagement der Troisdorfer:innen wieder groß ist. Mehr als 150 Bürger:innen, darunter viele Mitglieder unserer Fraktion, waren dem Aufruf der politischen Jugendorganisationen gefolgt und haben in Troisdorf für Frieden, Demokratie und eine freie Ukraine demonstriert. Die Hilfsorganisationen nehmen stetig Spenden entgegen und bringen sie an die ukrainische Grenze oder an Orte, die gerade besonders viele flüchtende Menschen aufgenommen haben.

Auch die Hilfsbereitschaft von uns als Troisdorfer:innen ist bereits wieder gefragt: Mehr als 150 geflüchtete Menschen sind bislang in unserer Stadt angekommen. Und es ist zu vermuten, dass es noch einige Menschen mehr werden. Die Stadt richtet bereits wieder Unterkünfte zur Unterbringung der ukrainischen Menschen her. So soll bis Mitte April die Schule Im Laach als Unterkunft reaktiviert und bereit sein. Zugleich sind bei der Stadt dutzende Angebote auf private Unterbringung eingegangen – eine Solidarität, die man gar nicht hoch genug bewerten kann.

Die kommunalen Themen rücken angesichts des Weltgeschehens ein wenig in den Hintergrund. Nichtsdestotrotz wissen wir, dass viele Troisdorfer:innen die vom Bürgermeister geplante Erhöhung der Grundsteuer B beschäftigt. Denn in Zeiten von Pandemie, Inflation und wirtschaftlichen Einschränkungen aufgrund des Krieges zählt insbesondere für die Menschen, die ohnehin schon nicht viel Geld zur Verfügung haben, jeder Euro und jeder Cent. Deshalb haben wir als SPD-Fraktion deutlich gemacht: Wir sind gegen die voreiligen Steuererhöhungspläne des Bürgermeisters. Stattdessen haben wir gemeinsam mit unserer Fortschrittskooperation einen transparenten Plan vorgelegt: Zunächst berichtet der Kämmerer mehrmals im Laufe des Jahres über die Entwicklung der städtischen Finanzen. Erst am Ende des Jahres entscheidet der Stadtrat über die Steuern ab 2023.

Wir haben die Troisdorfer:innen schon für das Jahr 2022 vor einer vom Bürgermeister geforderten Grundsteuererhöhung bewahrt. Denn wir sind sicher: Die düsteren Prognosen des Bürgermeisters hinsichtlich der städtischen Finanzen müssen nicht Realität werden.

Ich wünsche viel Freude beim Lesen dieses Newsletters – bleiben Sie zuversichtlich und gesund.

Mit freundlichen Grüßen,

Ihr Harald Schliekert


Weitere Themen in diesem Newsletter:

  • Grundsteuer B: Bürgermeister plant Steuererhöhung · SPD will Entwicklung abwarten
  • Mobilitätswende beschleunigen durch mehr Radwege
  • Investitionen in Spielplätze 2022: Wir gestalten Troisdorf familienfreundlich
  • Zwischen Friedrich-Wilhelms-Hütte und Menden: Ersatzbau der Siegbrücke beschleunigen
  • Professioneller Turnboden für Troisdorfs Turnvereine
  • Mehr Nachhaltigkeit: Troisdorf soll Refill-Stadt werden
  • Jeder 1. Sonntag im Monat: Eintritt frei in städtische Museen
  • Kann der Oberlarer Brunnen wieder hergestellt werden?
  • Weniger E-Roller in der Stadt

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Grundsteuer B

Bürgermeister plant Steuererhöhung · SPD: erst Entwicklung der Finanzen in 2022 abwarten

In der Sitzung des Stadtrates wurde der Nachtragshaushalt für das Jahr 2022 mit großer Mehrheit beschlossen. Dieser wurde notwendig, da die CDU in den vergangenen Jahren am falschen Ende gespart und sich ein enormer Sanierungsstau gebildet hat. Verantwortlich in führender Position: der Bürgermeister, der in der letzten Ratsperiode noch Fraktionsvorsitzender der CDU war. Jetzt wird das ganze Ausmaß der vergangenen Fehler deutlich: Spielplätze ohne Spielgeräte, Feuerwehrhäuser, die in die Jahre gekommen sind, und Straßen und Wege, die eher einer Buckelpiste gleichen.

Fortschrittskooperation bringt Investitionsprogramm auf den Weg

Nach der Kommunalwahl hat die SPD gemeinsam mit ihrer neuen Fortschrittskooperation nun viel Geld in die Hand genommen, um den Sanierungsstau nach und nach aufzulösen. „Wir haben ein massives Investitionsprogramm gestartet, um den Ehrenamtler:innen der Feuerwehr beste Bedingungen zu bieten. Zugleich möchten wir einen großen Schritt zurück zur familienfreundlichen und fahrradfreundlichen Stadt machen, die Troisdorf einmal war“, sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Harald Schliekert. Deshalb werden jetzt Feuerwehrhäuser neu gebaut und es wurde ein Spielplatzsanierungsprogramm auf den Weg gebracht, für das die finanziellen Mittel mehr als verdreifacht wurden. Außerdem muss dringend der Dachstuhl des Baubetriebshofs saniert werden.

Hierzu wurde der Nachtragshaushalt aufgestellt. Hierin wurden ebenfalls finanzielle Mittel für raumlufttechnische Anlagen (RLT-Anlagen) in Kitas, Trogatas und Grundschulen bereit gestellt.

Bürgermeister lehnt eigenen Haushalt ab

Doch bei der Abstimmung über den Nachtragshaushalt dann die große Überraschung: Der Bürgermeister lehnt den von ihm und seinem Kämmerer vorgelegten Haushalt ab. „Damit macht der Bürgermeister deutlich, dass er gegen Investitionen in Infrastruktur, Spielplätze sowie die Gesundheit unserer Kinder ist“, fasst Schliekert zusammen. „Das halten wir schlichtweg für verantwortungslos gegenüber den Bürger:innen unserer Stadt.“ Stattdessen machte der Bürgermeister, der weiterhin zugleich Vorsitzender der CDU ist, in der Ratssitzung nochmals deutlich, dass er mit einer massiven Erhöhung der Grundsteuer B plant. „Wir lehnen voreilige Steuererhöhungsdiskussionen ab. Und dass der Bürgermeister durch ein Ablenkungsmanöver versucht, den Stadtrat als Schuldigen darzustellen, halten wir für reines Wahlkampfgetöse eines zur Neutralität verpflichteten Amtsträgers“, kritisiert Schliekert.

Bürgermeister plant mit massiven Steuererhöhungen

Die SPD‐Fraktion hat gemeinsam mit einer breiten Ratsmehrheit einen klaren Fahrplan vorgelegt: Zunächst berichtet der Kämmerer mehrmals im Laufe des Jahres über die Entwicklung der städtischen Finanzen. Erst am Ende des Jahres entscheidet der Stadtrat über die Steuern ab 2023. „Wir haben die Troisdorfer:innen schon für das Jahr 2022 vor einer vom Bürgermeister geforderten Grundsteuererhöhung bewahrt. Wir gehen davon aus, dass sich die Einnahmesituation, insbesondere bei der Gewerbesteuer, nach dem Einbruch durch die Corona‐Pandemie positiv entwickeln wird“, erklärt Schliekert für die SPD. „Aber wir sind sicher: Die düsteren Prognosen des Bürgermeisters müssen nicht Realität werden.“


Gastkommentar von Denis Waldästl, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion

Mobilitätswende beschleunigen durch mehr Radwege

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Denis Waldästl. Foto: Susi Knoll

Für eine nachhaltige Mobilitätswende müssen mehr Menschen auf das Fahrrad umsteigen und weg vom motorisierten Individualverkehr. Wichtiger Baustein sind hierbei gut ausgebaute Fahrradwege. So lange Fahrradfahrer:innen sich den Verkehrsraum mit Pkw und Lkw teilen müssen oder auf löchrige Buckelpisten gedrängt werden, können wir die Menschen nicht für den Umstieg begeistern. Wir brauchen mehr Radwege und das vorhandene Radwegenetz muss in den bestmöglichen Zustand gebracht werden.

Neue Radwege entlang von Landstraßen

Die SPD-Kreistagsfraktion setzt sich deshalb für eine Beschleunigung des Radwegeausbaus an Kreisstraßen ein. Unser Ziel ist es, alle geplanten Radwege bis 2030 umzusetzen. Ein entsprechender Antrag zum Doppelhaushalt 2021/2022 wurde von der Mehrheit aus CDU und Grünen im Kreistag jedoch leider abgelehnt – wir bleiben aber dran. Zugleich gäbe es in der Region entlang von Landesstraßen die Möglichkeit, Radwege herzustellen oder zu erneuern.

Ich sehe den Bahnhof Spich als einen Knotenpunkt der Verkehrswende. Deshalb mache ich mich für einen durchgängigen Fahrradweg entlang der L269 zwischen Spich und Uckendorf stark. Ebenso sind die Straßenabschnitte der L84 eine wichtige Verbindung nach Lohmar und Köln: Während demnächst die Altenrather Flughafenstraße ortsauswärts in Richtung Donrath erneuert wird, könnte dort in einem Zug ein Radweg gebaut werden. Auch die Verbindung zwischen Altenrath und Porz-Grengel ist bei Freizeitradler:innen beliebt – jedoch aufgrund der hier gefahrenen Geschwindigkeit zugleich besonders gefährlich für Fahrradfahrer:innen.

Nicht außer Acht lassen darf man jedoch den Zielkonflikt zwischen Mobilitätswende und Naturschutz. Dies zeigt sich beispielsweise an den Verkehrsverbindungen zwischen Troisdorf-Mitte und Lohmar. Hier gibt es lediglich kleine idyllische Waldwege, die sich im derzeitigen Ausbau nicht für Berufspendler:innen oder Schüler:innen eignen. Der Naturschutz steht in Konkurrenz zur Beschaffenheit der Radwege. An dieser Stelle ist mehr Kompromissbereitschaft und Fähigkeit zum Ausgleich notwendig.


Investitionen in Spielplätze 2022

Wir gestalten Troisdorf familienfreundlich

Mit einem großen Investitionspaket saniert und gestaltet die SPD die städtischen Spielplätze sowie der Außengelände städtischer Kindertagesstätten. Auch für 2022 haben der „Arbeitskreis Spielplätze“ und der Jugendhilfeausschuss der Stadt Troisdorf zahlreiche Projekte in die Liste aufgenommen.

An folgenden Spielplätzen sowie Außengeländen städtischer Kitas finden in diesem Jahr Maßnahmen statt:

Spielplätze Theodor-Körner-Straße und Richard-Wagner-Platz

  • Verschönerungen durch Ersatz von entfernten Spielgeräten

Spielplatz_Alemannenstrasse SPD TroisdorfSpielplatz Alemannenstraße

  • Umfassende Sanierungen für mehr als 500.000 Euro
  • Bürger:innenbeteiligung bei Neugestaltung
  • Erholungsraum & Treffpunkt für alle Generationen
  • Abwechslungsreiches, sicheres Umfeld für Nutzer:innen

Spielplatz Ringstraße

  • Aufwertung der gesamten Fläche für ca. 220.000 Euro
  • Platz anders ausrichten: Drehung des Bolzplatzes, Spielplatz nicht mehr unter den Platanen

Spielplatz Europaplatz

  • Anschaffung einer neuen Tischtennisplatte

Spielplatz Rübkamp

  • Anschaffung von 2 neuen Spielhäusern

Spielplatz Nelkenweg

  • Aufbau eines neuen Spielgerätes

Spielplatz Egerländer Straße

  • Umfangreiche Sanierungsmaßnahmen für mehr als 100.000 Euro
  • Ersatz für Kombispielgerät
  • Erneuerung der Einfassungen
  • Prüfung und Austausch weiterer Spielgeräte

Spielplatz_Rotter_See SPD TroisdorfSpielplatz Uckendorfer Straße / Rotter See

  • Matsch- und Wasserspielanlage: Erster Teil der Sanierungsmaßnahmen abgeschlossen. Weitere Erneuerung für 55.000 Euro

20220215_Kita_Robert-M-Platz Sanierungsprogramm Fortschrittskooperation SPD TroisdorfKita Robert-Müller-Platz

  • Sanierungsmaßnahmen und Neugestaltung für 90.000 Euro (weitere 90.000 Euro zusätzlich in 2023 geplant)
  • Spielhügel wird abgetragen
  • Fläche wird in Abstimmung mit der Kita neu geplant
  • Spielgeräte werden erneuert, beispielsweise der große Spielturm

Kita Flachtenstraße

  • Ersatz für Klettergerät
  • Umbau Rutschenhügel
  • Einfassungen für Fallschutzflächen entlang der Sandflächen

Kita Julius-Leber-Straße

  • Weiterführung der begonnenen Neuplanungen mit weiteren 100.000 Euro
  • Erneuerung des Plasterbelags und damit komplett barrierefreier Zugang zur Kita
  • Gerätehäuser werden ersetzt
  • Neueinfassung Sandkasten und neue Spielgeräte
  • Mini-Fußballtore für Wiesenfläche
  • Hangrutsche wird durch Röhrenrutsche ersetzt

Kita Markusstraße

  • Ersatzbeschaffung für U3-Bereich

Kita Rübkamp

  • Größere Sandfläche
  • Neue Spielturmkombination
  • Neue Matschanlage mit Frischwasseranschluss
  • Mini-Fußballfeld
  • Rückbau des U3-Bereichs, hier entsteht ein kleiner Garten mit Hochbeeten

Kita Schneewittchenweg

  • Neue Spielgeräte für Sandflächen in Abstimmung mit Elternvertretung
  • Erneuerung von Pflasterflächen, Spiel-/Fallschutzsand und Sandkasteneinfassungen

Melanbogenbrücke zwischen Friedrich-Wilhelms-Hütte und Menden
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Denis Waldästl (l.) und Achim Tüttenberg schauten sich gemeinsam die verheerende Situation an der Siegbrücke an.

Ersatzbau der Siegbrücke beschleunigen

Gemeinsam mit Denis Waldästl, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion und Landtagskandidat für Troisdorf, schaute sich Achim Tüttenberg, Sprecher im Troisdorfer Mobilitätsausschuss, die Situation an der Siegbrücke zwischen Friedrich-Wilhelms-Hütte und Menden an. „Die SPD-Fraktion fordert, dass wir hier wesentlich schneller zum Ziel kommen. Planung und Bau müssen deutlich beschleunigt werden“, sagt Tüttenberg.

Seit mehr als vier Jahren verschleppt die CDU-Landesregierung den Ersatzbrücke für die seit 15 Jahren gesperrte Siegbrücke. Weitere drei Jahre soll noch geplant werden – und dann noch drei weitere Jahre gebaut werden. Erst 2028 könnte das neue Bauwerk in Betrieb gehen.

Dass ein schnellerer Ersatzbau möglich ist, zeigt ein Beispiel in der Region: Der Ersatzbrückenbau über die Swist bei Heimerzheim (ca. 5 Millionen Euro) war nach Planungs- und Baubeschleunigung innerhalb von 5 Monaten bereits fertig gebaut.

„Dieser kurze Zeitraum ist angesichts der größeren Brücke und der Umweltbelange hier wohl nicht möglich. Aber was in Swisttal in insgesamt fünf Monaten machbar war, müsste doch an der Sieg in drei Jahren machbar werden“, sagt Denis Waldästl.

Einen entsprechenden Antrag hatte die SPD-Fraktion gestellt: Die Stadt solle die Landesregierung zu einer Baubeschleunigung auffordern. Und in der letzten Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Bauwesen ist die Mehrheit dem SPD-Antrag gefolgt, so dass die Verwaltung jetzt bei der Landesregierung intervenieren soll.


Neuigkeiten aus dem Rat und seinen Ausschüssen

Professioneller Turnboden für Troisdorfs Turnvereine

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Auf Antrag von SPD und Grünen wurde im Sportausschuss einstimmig beschlossen, dass bereits in 2022 ein professioneller Turnboden angeschafft wird. Dieser steht zukünftig allen Troisdorfer Turnvereinen auch für die Ausrichtung von Wettkämpfen zur Verfügung. Gelagert wird dieser in der Spicher Asselbach-Sporthalle.

„Ich freue mich, dass wir mit dieser Investition den Sportstützpunkt Troisdorf ausbauen und insbesondere den Turn-Leistungssport beim 1. FC Spich sowie den anderen ansässigen Sportvereinen unterstützen“, sagt Nico Novacek, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Stadtverordneter für Spich. „Diese Vereine können jetzt neue Angebote für ihre Mitglieder ermöglichen und stehen im nationalen Vergleich spitzenmäßig da.“

Weiterlesen 

Mehr Nachhaltigkeit: Troisdorf soll Refill-Stadt werden

Auf Antrag der SPD‐Fraktion wurde die Verwaltung beauftragt, die Teilnahme der Stadt an der Initiative „Refill Deutschland“ zu prüfen und in die Wege zu leiten. „Wir sorgen hiermit für mehr Nachhaltigkeit in unserer Stadt“, sagt Daniel Engel, stellvertretender Fraktionsvorsitzender. „Das Refill‐Konzept trägt zur Stärkung von wiederverwendbaren Trinkgefäßen und der Verringerung von Plastikmüll bei. Zugleich bieten wir den Bürger:innen Abkühlung an heißen Sommertagen.“

20220324_Hp_Museen_Troisdorf_Eintritt_frei_SPD_Burg_Wissem_Musit_Kultur_WirfuerTroisdorfJeder 1. Sonntag im Monat: Eintritt frei

Bereits zum Doppelhaushalt 2021/2022 hatte die SPD-Fraktion beantragt, dass einmal monatlich der Eintritt frei sein soll in Troisdorfs städtischen Museen. Inzwischen hat die Verwaltung unseren Antrag umgesetzt: Seit Januar kann man immer am 1. Sonntag im Monat kostenfrei in die städtischen Museen.

„Wir möchten Kultur für alle Menschen erlebbar machen – unabhängig vom Geldbeutel“, sagt Daniel Engel, stellvertretender Fraktionsvorsitzender. „Gerade die Museen an der Burg Wissem sind ein außergewöhnliches Alleinstellungsmerkmal für unsere Stadt, das jede:r Troisdorfer:in besucht haben sollte.“

→ Schon gesehen? Um die Museen der Burg Wissem noch bekannter zu machen, wurde zudem ein kleiner Imagefilm entworfen, in dem auch viele interessante Infos enthalten sind, die man selbst als Troisdorfer:in so vielleicht noch nicht wusste. Hier geht’s zum Video: Burg Wissem – Bilderbuchmusem

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Foto: TroPhoto Schumpe

Kann der Oberlarer Brunnen wieder hergestellt werden?

Die Zerstörungswut, mit der der Oberlarer Brunnen durch einen Brand beschädigt wurde, macht uns sprachlos. Wieso wird solch ein für den Stadtteil identitätsstiftendes Bauwerk schlichtweg abgefackelt? Kann der Brunnen überhaupt wieder repariert werden?

Die SPD-Fraktion hat einen dringlichen Antrag an die Verwaltung gestellt: Es soll eine Untersuchung durchgeführt werden, ob der stark beschädigte Oberlarer Brunnen noch repariert werden kann – und falls ja: Welche Mittel müssten dafür eingesetzt werden und wie lange würde eine derartige Reparatur dauern.

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Foto: Shutterstock

Weniger E-Roller in der Stadt

Wie kürzlich bekannt wurde, zieht sich der E-Roller-Anbieter „Spin“ vollständig aus dem operativen Geschäft in der Europäischen Union zurück. Das Unternehmen stellte in Troisdorf ein Drittel aller verfügbaren E-Roller. Wie es nun mit dem Angebot weitergeht, hatte die SPD-Fraktion die Verwaltung gefragt. Das Ergebnis: „Spin“ betreibt bereits keine E-Roller mehr in Troisdorf, wodurch 100 E-Roller weniger zur Verfügung stehen. Denn die Verwaltung plant nicht, das Angebot durch andere Anbieter aufzufüllen.

„Wir wollten Klarheit für die Bürger:innen erreichen, wie sich das Angebot an E-Roller zukünftig darstellt“, erklärt Daniel Engel, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Mobilitätsausschuss. Deshalb hat die SPD-Fraktion eine Anfrage an die Verwaltung gestellt.

Die Anfrage sowie die Antworten der Verwaltung finden sich hier: Zukunft der E-Roller in Troisdorf


 


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