Im Rahmen des Smart-City-Prozesses wurden die Bürger:innen intensiv beteiligt, um die Digitalisierung in der Stadt voranzutreiben und einzelne Fokusprojekte zu priorisieren.
Der Jugendamtselternbeirat erfüllt eine wichtige Aufgabe im Rahmen der Elternbeteiligung. Deshalb stärken wir ihn und erhöhen das Budget des JAEB um ein Drittel auf 15.000 Euro.
Bereits in den vergangenen Jahren haben wir mit dem Doppelhaushalt 2021/22 ein neues Verfahren zur vertieften Kinder- und Jugendbeteiligung auf den Weg gebracht. Kinder und Jugendliche konnten selbst mitbestimmen, in welcher Form sie sich politisch beteiligen wollen. Im Jahr 2023 soll die Kinder- und Jugendbeteiligung dann konkret umgesetzt werden, wofür weitere 10.000 Euro für Sachkosten zur Verfügung gestellt werden. Teil des Konzeptes ist es auch, weitere Spiel- und Freizeitmöglichkeiten im öffentlichen Raum für Kinder und Jugendliche zu schaffen.
Versammlungsstätte für Spich
Weiterhin instandhaltungsbedürftig ist das Bürgerhaus Spich. Die SPD-Fraktion hatte deshalb für die Komplettsanierung mehr als 4,2 Millionen Euro für Planung und Bau bereitgestellt. Jedoch zeigte sich, dass die tatsächlichen Kosten fast doppelt so hoch liegen. Deshalb soll die Verwaltung prüfen, ob an anderer Stelle der Neubau einer Mehrzweckhalle möglich ist.
Besonders wichtig ist der SPD-Fraktion die Beteiligung der Nutzer:innen. Unabhängig davon, ob letztendlich das Bürgerhaus saniert oder eine neue Mehrzweckhalle gebaut wird, die Vereine sollen stets in den Prozess mit einbezogen werden.
Bürger:innenbeteiligung bei Spielplatzgestaltung
Im Rahmen des beschlossenen Spielplatzsanierungsprogramm wurde auch ein „Arbeitskreis Spielplätze“ eingerichtet, der Prioritäten vorbereiten, Projekte überprüfen und Bürger:innenbeteiligung sicherstellen soll. Dieses Instrument hat sich bewährt und wird weiter fortgeführt. Auch in diesem und im nächsten Jahr sollen Spielplätze erneuert und dabei die Bürger:innen beteiligt werden.
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